I. Einführung und Zweck dieser Vereinbarung

Dieses Dokument bildet eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen dem Nutzer und FiBi electronic GmbH (nachfolgend „Inhaber“) und legt die Bedingungen für den Zugriff auf die Website sowie für die Nutzung der damit verbundenen Leistungen fest. Mit dem Aufruf der Website bzw. durch deren Nutzung erklärt der Nutzer, diese Bedingungen einschließlich der Datenschutzerklärung sowie etwaiger ergänzender Regelungen, die von Zeit zu Zeit veröffentlicht werden, vollständig zur Kenntnis genommen, verstanden und akzeptiert zu haben.

Falls der Nutzer die nachstehenden Bestimmungen nicht in vollem Umfang anerkennt, ist die Nutzung der Website umgehend zu beenden.

II. Definitionen und rechtliche Grundlagen

In diesem Vertragsdokument gelten die nachfolgenden Begriffsdefinitionen; sofern sich aus dem jeweiligen Zusammenhang nichts anderes ergibt, werden die Begriffe in gleicher Weise für Einzahl und Mehrzahl verwendet.

III. Kurzüberblick für Nutzer

• Mindestalter: Der Zugriff auf die Website ist grundsätzlich nur volljährigen Personen gestattet; Minderjährige dürfen die Website ausschließlich unter Aufsicht eines Elternteils oder eines gesetzlichen Vormunds nutzen.
• Geltungsbereich: Die nachstehenden Regelungen finden grundsätzlich Anwendung, sofern nicht für bestimmte Nutzergruppen ausdrücklich abweichende oder ergänzende Bestimmungen vorgesehen sind.

IV. Verwendung der Website und Umgang mit Inhalten

Der Nutzer verpflichtet sich, die Website ausschließlich im Einklang mit dem geltenden Recht, diesen Bedingungen sowie unter Wahrung der Rechte Dritter zu verwenden. Soweit die Volljährigkeit gegeben ist, besteht keine Einschränkung dahingehend, ob der Nutzer als Verbraucher oder als Unternehmer handelt.

4.1 Eigentum und Nutzungsrechte an Inhalten

Alle auf der Website verfügbaren Inhalte – insbesondere Texte, Abbildungen, Logos, grafische Darstellungen, Layout-Elemente, Software, Datenbanken und sonstige Komponenten – stehen im ausschließlichen Eigentum des Inhabers oder werden auf Grundlage entsprechender Nutzungsrechte (Lizenzen) eingesetzt. Dem Nutzer ist es gestattet, diese Inhalte ausschließlich zu privaten, nicht-kommerziellen Zwecken aufzurufen und anzusehen. Jede Form der Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung, öffentlichen Wiedergabe oder Umgestaltung ist nur mit vorheriger ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung des Inhabers zulässig.

4.2 Vom Nutzer übermittelte Inhalte

Inhalte, die der Nutzer an den Inhaber übermittelt, werden vertraulich behandelt und grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben, sofern nicht eine gesetzliche Verpflichtung hierzu besteht oder der Nutzer zuvor ausdrücklich eingewilligt hat.

4.3 Links und Verweise auf Drittangebote

Die Website kann Verlinkungen oder sonstige Hinweise auf externe Angebote Dritter enthalten. Für Richtigkeit, Aktualität, Verfügbarkeit oder Inhalte solcher externen Ressourcen übernimmt der Inhaber keine Gewähr. Der Zugriff auf derartige Drittangebote erfolgt ausschließlich auf eigenes Risiko des Nutzers und richtet sich nach den Nutzungsbedingungen sowie den Datenschutzhinweisen der jeweiligen Drittanbieter.

V. Haftung, Freistellung und Haftungsbeschränkungen

5.1 Pflichten des Nutzers und Freistellungsverpflichtung

Der Nutzer verpflichtet sich, den Inhaber sowie dessen Tochtergesellschaften, verbundene Unternehmen, Beauftragte und Mitarbeitende von sämtlichen Ansprüchen, Schäden oder Forderungen – einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverfolgung – freizustellen, soweit diese aus einer missbräuchlichen Nutzung der Website, aus einem Verstoß gegen diese Bedingungen oder aus der Verletzung von Rechten Dritter entstehen.

5.2 Einschränkung der Haftung

Soweit zwingende gesetzliche Vorschriften nichts anderes bestimmen, haftet der Inhaber nicht für mittelbare, zufällige, besondere oder Folgeschäden, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Website oder der Unmöglichkeit ihrer Nutzung entstehen. Gegenüber Nutzern, die nicht Verbraucher sind, ist die maximale Gesamthaftung auf die Summe der vom Nutzer in den zwölf Monaten vor dem schädigenden Ereignis geleisteten Zahlungen begrenzt; ist der Vertragswert geringer, ist die Haftung entsprechend auf den Vertragswert beschränkt.

VI. Weitere Bestimmungen, Aktualisierungen und salvatorische Regelung

6.1 Kein Verzicht durch Nichtausübung

Die Nichtdurchsetzung eines Rechts oder einer Befugnis aus diesen Bedingungen stellt keinen Verzicht dar und berührt nicht das Recht, die jeweiligen Rechte oder Befugnisse zu einem späteren Zeitpunkt auszuüben.

6.2 Anpassungen dieser Bedingungen

Der Inhaber ist berechtigt, diese Bedingungen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. Solche Änderungen wirken ausschließlich für die Zukunft und werden durch Veröffentlichung auf der Website bekannt gemacht. Die weitere Nutzung der Website nach der Veröffentlichung gilt als stillschweigende Zustimmung des Nutzers zu den geänderten Bedingungen.

6.3 Abtretung und Übertragung von Rechten

Der Inhaber kann Rechte und/oder Pflichten aus diesen Bedingungen ganz oder teilweise abtreten oder übertragen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine vertragliche Stellung ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Inhabers zu übertragen.

6.4 Salvatorische Bestimmung

Sofern eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam, nichtig oder nicht durchsetzbar ist, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden in diesem Fall eine Regelung vereinbaren, die dem ursprünglichen Zweck der unwirksamen Bestimmung unter Beachtung des geltenden Rechts wirtschaftlich möglichst nahekommt.

6.5 Informationen zum Datenschutz

Ausführliche Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung. Die Nutzung der Website setzt voraus, dass der Nutzer diese Bedingungen sowie die Datenschutzhinweise akzeptiert.

6.6 Geistiges Eigentum und Schutzrechte

Sämtliche Rechte an der Website – darunter insbesondere Marken, Urheberrechte, Patente und Designs – stehen ausschließlich dem Inhaber oder den jeweiligen Lizenzgebern zu und sind nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften geschützt.

VII. Anbieterangaben und Kontaktmöglichkeiten